Viele werden durch verschiedene Medien mitbekommen haben, dass der Oberbürgermeister für dieses Jahr die Schirmherrschaft des Straßenfestes zurückgezogen hat und SPD und Bündnis ’90/Die Grünen für dieses Jahr die Teilnahme am Straßenfest aussetzen.
Dazu gibt es zwei Erklärungen vom Vorstand der Jungen Stimme. Anbei folgt ein Text von heute, dem 2. Juni und darunter gibt es verlinkt die umfangreichere Formulierung von gestern, dem 1. Juni 2024.
Hier nun der das Statement von heute.
Liebe Freund:innen und Bündnispartner:innen,
sicherlich hat euch bereits unsere Erklärung zu unserer Haltung im Nahost-Konflikt erreicht. In dieser machen wir bereits deutlich, wie unsere Position zum Krieg in Gaza und dem Umgang damit in Deutschland ist. Folgendes möchten wir ergänzen:
An unserer Kundgebung am 10. Mai 2024 „Waffenstillstand jetzt sofort – für ein Ende der Angriffe auf Rafah“ hat die örtlich neugegründete Organisation „Intifada Nürnberg 4 Palestine“ einen Redebeitrag gehalten.
Die Informationen, die uns heute über die Organisation vorliegen, unter anderem durch deren neu erstellten Instagram-Account, lagen zum Zeitpunkt der Kundgebung noch nicht vor. Zum jetzigen Zeitpunkt ist für uns somit deutlich, dass jene Inhalte nicht mit unserer Position vereinbar sind und wir diesen vehement widersprechen. Eine Zusammenarbeit ist für uns somit ausgeschlossen. Das heißt auch, dass wir dieser Initiative keine Räume zur Verfügung stellen werden. Auch wird diese Initiative keinen Stand beim Straßenfest gegen Rassismus am 15. Juni 2024 auf dem Aufseßplatz haben (entgegen umlaufender Gerüchte war dies auch nie geplant!).
Wir bedauern darüber hinaus, dass Bündnispartner Informationen diesbezüglich nicht mit uns geteilt haben.
Wir fordern, wie schon mehrmals verdeutlicht, eine Zweistaatenlösung und diese ist nur vereinbar durch die Koexistenz eines israelischen und eines palästinensischen Staates. Weiterhin werden wir uns für den Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung sowie eine friedliche Konfliktlösung im Nahen Osten einsetzen. Auch wenn wir mit den Inhalten dieser benannten Gruppe nicht übereinstimmen, stellen wir uns entschieden gegen eine gesellschaftliche und politische Kriminalisierung von Palästina-solidarischen Protesten im Allgemeinen.